SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/17 vom 18. November 2020 , Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2020 - Sg Versicherungsgericht (2020)
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Revisionsverfahren. Selbst wenn die bundesgerichtliche "Kalenderjahr-Praxis" gesetzmässig wäre, könnte es nicht der Willkür der EL-Durchführungsstellen überlassen sein, bei der Festsetzung einer Ergänzungsleistung auf den Beginn jedes Kalenderjahres den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG gar nicht oder nur für willkürlich ausgewählte einzelne Einnahmen- oder Ausgabenpositionen anzuwenden. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2020, EL 2019/17). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_771/2020.